Töten den Soldaten in deinem Kopf!

„Wir sind im Krieg!“ – ist das, was uns Medien und Politik einhämmern wollen. Im Krieg gegen einen Virus. Dieser Krieg soll auch den Einsatz all der militärischen Mittel rechtfertigen, auf die der Staat zurückgreifen kann: Ausgangssperren, Grenzschließungen, Militär in Gesundheitsämtern und Impfzentren, staatliche Propaganda, welche die gegenwärtige Krise mit dem zweiten Weltkrieg vergleicht. Doch wie kommt der Staat auf die Idee Soldaten ins Feld zu führen, obwohl es sich doch eigentlich um eine Gesundheitskrise handelt? Wie ist es zu rechtfertigen, dass man in vielen Ländern nicht mehr hinaus gehen darf, als hätte gerade eine militärische Invasion stattgefunden? Der Staat argumentiert, dass er das Militär für die notwendige Infrastruktur der Impfungen braucht. Menschen, die zum Töten und Schießen ausgebildet sind, sollen plötzlich „Leben retten“ und impfen, während unsereins nicht mehr das Haus verlassen darf. Der Staat bekämpft das Virus mit einer Armee und behandelt jedn mögliche Virusträger*in (also alle) wie seinen Feind. Die Bürger müssen überwacht, ihre Bewegungen nachverfolgt und kontrolliert, ihre Freiheit und Bewegungen maximal eingeschränkt werden und jede Übertretung geahndet, bestraft, ja, der Feind muss aus- und eingeschlossen und gejagt werden. Das Militär ist das Rückgrad des Staates, seine Söldnerarmee, und wenn eine gesundheitliches Problem militärisch beantwortet wird, werden die Werte des Militärs zum allgemeingültigen Wert erklärt, welche in jedem Aspekt der Gesellschaft durchgesetzt werden sollen: Autorität, Disziplin, Hierarchie, Gehorsam, Gleichschaltung des Denkens und absoluter Glaube an das staatlichen Gewaltmonopols, um jegliche Probleme und Konflikte zu lösen. Wenn das Militär in immer mehr zivilen Bereichen arbeitet, werden somit auch die militärischen Werte und Methoden in immer mehr gesellschaftlichen Bereichen angewandt. Diese zivil-militärische Zusammenarbeit ist ausgesprochenes Ziel des Staates. Der Staat sieht sich immer wieder mit verschiedenen chaotischen Faktoren konfrontiert, die seine Stabilität untergraben könnten: igrationswellen, Wirtschaftskrisen, Klimawandel, Epidemien, Protestbewegungen, Krawalle und Aufstände. Wenn sich plötzlich Chaos innerhalb von riesigen Metropolen ausbreitet, fürchtet der Staat um seine absolute Kontrolle und Oberhand. Somit bereitet er sich zusehends auf den militärischen Einsatz gegen die eigene Bevölkerung und insbesondere in Großstädten vor (siehe: NATO-Bericht. Urban Operations 2020.) Somit macht der Staat klar, dass er im Falle eines Kontrollverlustes dazu bereit ist mit jeglicher Gewalt seine Vormacht zu verteidigen und insbesondere die bestehende Wirtschaftsordnung und die Privilegien der Reichen.

Die Ausgangssperre ist ein militärisches Mittel, um menschlichen Kontakt, soziale Ansammlungen, Chaos und mögliche dem Staat feindlich gesinnte Bewegungen und Bestrebungen zu verhindern. Wer in der Nacht nicht zu Hause ist, muss damit rechnen von den Bullen kontrolliert zu werden und 500€ Strafe zu zahlen. Am härtesten trifft diese sowie andere Maßnahmen Obdachlose, Leute mit Haftbefehlen, Geflüchtete, Jugendliche und Feierwütige als auch Menschen, die nachts Straftaten begehen wollen – kurz, die arme und für den Staat gefährliche Klasse. Bescheuerte Aufrufe wie jener nach einem absoluten Lockdown („zeroCovid“) – was Checkpoints, die Abriegelungen jeder einzelnen Region und absolute Grenzschließungen bedürfte – würden diese Dynamik um noch ein vielfaches bestärken.

In Chile wurde im Oktober 2019 wegen einer andauernden Revolte gegen den Staat der Ausnahmezustand und Ausgangssperren verhängt und zum ersten Mal seit der Militärdiktatur rollten Panzer auf der Straße. Diese militärische Unterdrückung von sozialem Unmut wurde dank der Pandemie beibehalten und Ausgangssperren wurden zur neuen und seitdem andauernden Normalität. In den Niederlanden entschieden sich etliche Jugendliche die nächtliche Ausgangssperre nicht einfach zu tolerieren und die Bullen anzugreifen, zu plündern und ihre Ablehnung dieses staatlichen Angriffs klar zu machen. Seit dem zweiten Weltkrieg hat es solcherlei Ausgangssperren in Europa nicht gegeben… und in Deutschland? Folgt man dem medial vermittelten Bild hat man den Eindruck, dass dem deutschen Michl die Schlafmütze schon über die Nase gerutscht ist und er mit einem Jahr bestehend aus netflix & chill, homeOffice und lauwarmen delivery-Fraß zufrieden war… doch unterschwellig brodelt es und ich habe den Eindruck, dass eigentlich absolut kein gesellschaftlicher Konsens für die andauernden Maßnahmen besteht. Egal wo ich mich umhöre, jeder ist unzufrieden und wütend, kaum einer hat Verständnis für die Einschränkungen unseres sozialen Lebens. Während das Gesundheitssystem in Deutschland fern von einer Überlastung ist, wächst der Groll über den staatlich verhängten Kriegszustand gegen die eigene Bevölkerung. Viele haben die Überzeugung selbst weitaus besserzu wissen, was sie für Vorsichtsmaßnahmen treffen wollen, anstatt jede Woche mit neuen Strafen und Einschränkungen erpresst zu werden. Kaum einer hält sich tatsächlich an die ganzen Regelungen und Beschränkungen. Doch was uns fehlt, ist die Selbstsicherheit und Kraft deutlich zu machen und auszudrücken, dass wir uns nicht vom Staat erpressen und einzwängen lassen wollen, ja, dass wir überhaupt keinen Staat benötigen um unser soziales oder gesundheitliches Leben zu organisieren.